Sitzung des Ortsgemeinderates der Ortsgemeinde Sohren

Am Dienstag, dem 29. November 2022, findet um 19:00 Uhr im Sitzungssaal der Bürgerhalle eine Sitzung des Ortsgemeinderates der Ortsgemeinde Sohren statt.

Tagesordnung

a) Öffentliche Sitzung

1. Einwohnerfragestunde
2. Niederschrift über die öffentliche Sitzung des Ortsgemeinderates vom 3. November 2022
3. Forstwirtschaftsplan 2023
   a) Forstwirtschaftsplan
   b) Brennholzpreis
   c) Zuschussantrag Förderprogramm „klimaangepasstes Waldmanagement“
4. Jagdpachtvertrag
5. Beschluss zur Aufhebung der Verbandsordnung und Auflösung des „Zweckverband Gewerbegebiet Sohren-Büchenbeuren an der K 75“ zum 31.12.2022, Beschluss zur Rückübertragung der Aufgaben auf die Ortsgemeinden Sohren und Büchenbeuren sowie Beschluss zur Übertragung von Aufgaben der Ortsgemeinden auf den Zweckverband Gemeinden Flughafen Hahn
6. Übergang von Bebauungsplänen der Ortsgemeinde Sohren auf den neuen Zweckverband Gemeinden Flughafen Hahn ab 01.01.2023
7. Friedhof - Vergabe Grabaushub
8. Neuregelung über die Benutzung der öffentlichen Einrichtungen aufgrund § 2 b UstG
   a) Beschluss einer Satzung über die Benutzung der öffentlichen Einrichtungen
   b) Beschluss einer Satzung über die Erhebung von Benutzungsgebühren der öffentlichen Einrichtungen
   c) Beschluss über die Abrechnung der Nebenkosten bei Benutzung der öffentlichen Einrichtungen
   d) Beschluss eines Ortsfremdenzuschlags für die Benutzung der öffentlichen Einrichtungen
9. Mitteilungen
10. Verschiedenes

b) Nichöffentliche Sitzung

1. Niederschrift über die nichtöffentliche Sitzung des Ortsgemeinderates vom 3. November 2022
2. Personalangelegenheit
3. Grundstücksangelegenheiten
4. Mitteilungen
5. Verschiedenes

11. Bekanntgabe der in nichtöffentlicher Sitzung gefassten Beschlüsse

Markus Bongard, Ortsbürgermeister